Gemeinderatssitzung am 24.08.2017

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 24.08.2017 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Instandsetzung der Zuwegung zur "Kellbach"

Das Gremium nimmt Kenntnis.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden.

1.420,00 €   Spende für die Ortsgemeinde

750,00 €      Spende für die Seniorenfahrt

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es wird ein Straßenname für NBG "Leimstück III" gesucht. Die Bevölkerung soll aufgefordert werden Vorschläge einzureichen.

Nicht öffentlicher Teil:

Es wurde der Preis für den Verkauf (vollerschlossen) der gemeindlichen Baugrundstücke im Baugebiet "Leimstück III" festgelegt 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 09.03.2017

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 09.03.2017 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Auftragsvergabe für die Herstellung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium beschließt, den Auftrag für die Herstellung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Im Leimstück III" an die Firma Thomas Karst, Kelberg-Meisenthal, laut Angebot vom 14.02.2017, zum Angebotspreis in Höhe von 153.606,39 € zu vergeben.

3) Instandsetzung der Zuwegung zur "Kellbach"

Das Gremium beschließt, die Zuwegung zur "Kellbach" in zwei Bauabschnitten durch Auskofferung und Befestigung mit Rasengittersteinen instand zu setzen. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, mindestens drei Vergleichsangebote bei geeigneten Firmen einzuholen. Die fehlenden Mittel werden bei Auftragsvergabe über eine überplanmäßige Auszahlung bereitgestellt. Außerdem soll ein Antrag zur Genehmigung der Baumaßnahme bei der unteren Naturschutzbehörde gestellt werden.

4) Grundsatzbeschluss zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Das Gremium beschließt, im Rahmen des Förderprogramms KI 3.0 Straßenleuchten auf hocheffiziente LED-Leuchten gemäß den Förderrichtlinien umzurüsten und beauftragt die Verwaltung, weitere Schritte einzuleiten, sofern die Bestandsaufnahme vorliegt. 

5) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Der nächste Bürgerstammtisch zum Thema "1000 Jahre Trimbs" findet am 10.03.2017 statt. 

Die nächste Teilnahme am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" soll in 2018 erfolgen.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 15.12.2016 fand um 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Kirchstraße 7 eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Haushaltsplan 2017 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2017 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haaushaltsjahr 2017.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet voraussichtlich am 09.03.2017 statt. 

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 10.11.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 10.11.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Haushaltsplan 2017 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2017 sowie des Haushaltsplanes 2017 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

3) Änderung der Geschäftsordnung aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE)

Das Gremium beschließt, die Änderung der Geschäftsordnung gemäß der Anlage.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Info über Vermarktung "Im Leimstück III"

Stelle Kindergarten neu ausgeschrieben - die Stelle ist zum 02.01.2017 neu besetzt (halbtags)

Termin 17.11. Festlegung der Termine 2017

Termin 24.11. Bürgerstammtisch mit Vorstellung Straßenplanung "Im Leimstück III"

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 13.10.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 13.10.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Vorstellung der Straßenentwurfsplanung für das Neubaugebiet "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Oliver Karst, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium nimmt Kenntnis und stimmt der Entwurfsplanung zu.

3) Vergabe von Vermessungsarbeiten für das Neubaugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium beschließt, den Auftrag für die Durchführung der im Sachverhalt dargestellten notwendigen und vorbereitenden Vermessungsarbeiten, an das Vermessungsbüro Petry, Polch, auf Grundlage des Honorarangebotes vom 26.09.2016 zu vergeben.

4) Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Bodengutachtens für das Neubaugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium beschließt, das Labor Dr. Jung und Lang, Trier mit der Erstellung eines Bodengutachtens für das Baugebiet "Im Leimstück III" zu beauftragen. Die anteiligen Kosten betragen 1.300,08 EUR.

5) Auswirkungen des "Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" auf das Verfahren in den Kommunen zur Erstellung des Haushaltsplanes

Das Gremium beschließt, vorbehaltlich einer noch kommenden gesetzlichen Regelung, die nachfolgend aufgeführte Vorgehensweise: 

1. Der in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister von der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld erstellte Entwurf des Haushaltsplanes wird in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates vorberaten. Im Rahmen der Einladung der Sitzung des Gemeinderates erhält jedes Ratsmitglied bereits einen Abdruck des Haushaltsplanentwurfes.

2. Der mit dem Gemeinderat angestimmte Haushaltsplanentwurf wird dann entsprechend der o.g. Regelung (§ 97 Abs. 1 GemO) ausgelegt.

3. Die Auslegung des Haushaltsplanes erfolgt zentral bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld in Polch. Vorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld einzureichen.

4. Die Einladung zur Ratssitzung, in der über den Haushaltsplan beraten und entschieden wird, erfolgt zeitlich so, dass die Auslegungsfrist von 14 Tagen eingehalten wird.

5. Eingegangene Vorschläge zum Haushaltsplan werden den Ratsmitgliedern in der Sitzung zur Kenntnis gegeben (aus terminlichen Gründen ggfs. als Tischvorlage). Eine Beratung und Entscheidung über die eingebrachten Vorschläge erfolgt in der laufenden Sitzung vor der eigentlichen Beschlussfassung über den Haushaltsplan (Satzungsbeschluss).

6. Eine Vertagung über einen eingebrachten Vorschlag eines Bürgers hat zur Folge, dass auch der Satzungsbeschluss über den Haushalt zu vertagen hat.

7. Eine separate Antwort/Mitteilung an den beteiligten Bürger, hinsichtlich der Umsetzung seines eingebrachten Vorschlages, erfolgt nicht, da die eingebrachten Vorschläge in einer öffentlichen Ratssitzung behandelt werden und somit die Informationen der Öffentlichkeit zugänglich sind.

6) Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2014 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

7) Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2013 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

8) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Info über Flüchtlingssituation in der Ortsgemeinde

Martinsabend findet am 04.11. statt

Informationen über Sachstand Investitionsprogramm KI 3.0 (Bestandsaufnahme der Straßenleuchten)

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister