Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 15.12.2016 fand um 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Kirchstraße 7 eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Haushaltsplan 2017 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2017 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haaushaltsjahr 2017.

3) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet voraussichtlich am 09.03.2017 statt. 

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 10.11.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 10.11.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Haushaltsplan 2017 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2017 sowie des Haushaltsplanes 2017 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

3) Änderung der Geschäftsordnung aufgrund des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene (LGVDiBakE)

Das Gremium beschließt, die Änderung der Geschäftsordnung gemäß der Anlage.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Info über Vermarktung "Im Leimstück III"

Stelle Kindergarten neu ausgeschrieben - die Stelle ist zum 02.01.2017 neu besetzt (halbtags)

Termin 17.11. Festlegung der Termine 2017

Termin 24.11. Bürgerstammtisch mit Vorstellung Straßenplanung "Im Leimstück III"

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 13.10.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 13.10.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Vorstellung der Straßenentwurfsplanung für das Neubaugebiet "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Oliver Karst, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium nimmt Kenntnis und stimmt der Entwurfsplanung zu.

3) Vergabe von Vermessungsarbeiten für das Neubaugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium beschließt, den Auftrag für die Durchführung der im Sachverhalt dargestellten notwendigen und vorbereitenden Vermessungsarbeiten, an das Vermessungsbüro Petry, Polch, auf Grundlage des Honorarangebotes vom 26.09.2016 zu vergeben.

4) Vergabe des Auftrages zur Erstellung eines Bodengutachtens für das Neubaugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium beschließt, das Labor Dr. Jung und Lang, Trier mit der Erstellung eines Bodengutachtens für das Baugebiet "Im Leimstück III" zu beauftragen. Die anteiligen Kosten betragen 1.300,08 EUR.

5) Auswirkungen des "Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" auf das Verfahren in den Kommunen zur Erstellung des Haushaltsplanes

Das Gremium beschließt, vorbehaltlich einer noch kommenden gesetzlichen Regelung, die nachfolgend aufgeführte Vorgehensweise: 

1. Der in Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister von der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld erstellte Entwurf des Haushaltsplanes wird in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates vorberaten. Im Rahmen der Einladung der Sitzung des Gemeinderates erhält jedes Ratsmitglied bereits einen Abdruck des Haushaltsplanentwurfes.

2. Der mit dem Gemeinderat angestimmte Haushaltsplanentwurf wird dann entsprechend der o.g. Regelung (§ 97 Abs. 1 GemO) ausgelegt.

3. Die Auslegung des Haushaltsplanes erfolgt zentral bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld in Polch. Vorschläge zum Entwurf des Haushaltsplanes sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld einzureichen.

4. Die Einladung zur Ratssitzung, in der über den Haushaltsplan beraten und entschieden wird, erfolgt zeitlich so, dass die Auslegungsfrist von 14 Tagen eingehalten wird.

5. Eingegangene Vorschläge zum Haushaltsplan werden den Ratsmitgliedern in der Sitzung zur Kenntnis gegeben (aus terminlichen Gründen ggfs. als Tischvorlage). Eine Beratung und Entscheidung über die eingebrachten Vorschläge erfolgt in der laufenden Sitzung vor der eigentlichen Beschlussfassung über den Haushaltsplan (Satzungsbeschluss).

6. Eine Vertagung über einen eingebrachten Vorschlag eines Bürgers hat zur Folge, dass auch der Satzungsbeschluss über den Haushalt zu vertagen hat.

7. Eine separate Antwort/Mitteilung an den beteiligten Bürger, hinsichtlich der Umsetzung seines eingebrachten Vorschlages, erfolgt nicht, da die eingebrachten Vorschläge in einer öffentlichen Ratssitzung behandelt werden und somit die Informationen der Öffentlichkeit zugänglich sind.

6) Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2014 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

7) Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2013 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

8) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Info über Flüchtlingssituation in der Ortsgemeinde

Martinsabend findet am 04.11. statt

Informationen über Sachstand Investitionsprogramm KI 3.0 (Bestandsaufnahme der Straßenleuchten)

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 12.05.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 12.05.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Zustimmung zum Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Frau Christina Treber, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, dem vom Büro Karst Ingenieure GmbH vorgestellten Bebauungsplanentwurf "Im Leimstück III" einschließlich der Textfestsetzungen und Begründungen inkl. Umweltbericht zuzustimmen. 

Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§§4 Abs. 2 und 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 4 a Abs. 2 BauGB in einem Zuge durchzuführen.

3) Änderung der umsatzsteuerlichen Situation der Kommunen durch die Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz - Inanspruchnahme der Übergangsregelung

Das Gremium beschließt, das Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 UStG auszuüben. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Erklärung beim zuständigen Finanzamt bis zum 31.12.2016 einzureichen.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Info Termin für Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Maifeld 19.03.2017

Info über Flüchtlingssituation in der Ortsgemeinde

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 05.04.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 05.04.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der vorgezogenen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen entsprechend der Anlage zu würdigen. 

Das Gremium beauftragt den Planer, aufgrund der vorangegangenen Beschlussfassung einen Bebauungsplanentwurf einschließlich der Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht zu erstellen.

3) Einrichtung eines Ökokontos

Das Gremium stimmt dem Abschluss der beiliegenden Vereinbarung zu.

4)  1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Trimbs vom 22.06.2011

Das Gremium beschließt den Erlass der der Anlage beigefügten 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 22.08.2011.

5) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt die in der Anlage beigefügte Neuassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs. 

6) Übernahme der Aufgabe Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium spricht sich für die Übernahme der Aufgabe Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 01.07.2016 aus.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

keine

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister