Gemeinderatssitzung am 15.12.2015

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 15.12.2015, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Karst Senior und Frau Treber, Karst Ingenieure, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, für den beiliegend abgegrenzten Geltungsbereich einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Im Leimstück III" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. 

Das Gremium stimmt dem von den Karst Ingenieuren GmbH, Nörtershausen, vorgestellten Bebauungsplanvorentwurf "Im Leimstück III" mit den besprochenen Änderungen:

- Zahl der Vollgeschosse: II

- Grundflächenzahl: 0,4

- Geschoßflächenzahl: 0,8

einschließlich der Textfestsetzungen zu. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, die vorgezogene Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB). 

3) Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2016

Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2016 und erlässt die Haushaltssatzung 2016.

4) Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen         Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre     2008-2013 

Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 Kenntnis.

5) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

500,00 €       Spenden für die Seniorenfahrt 2015

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Am 30.01.2016 findet eine Weihnachtsbaumsammlung statt, pro Baum gibt es 1,50 € für den Vereinsring.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben beschlossen wird. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister