Gemeinderatssitzung am 05.04.2016

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 05.04.2016 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der vorgezogenen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der vorgezogenen Beteiligung der Behörden- und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen entsprechend der Anlage zu würdigen. 

Das Gremium beauftragt den Planer, aufgrund der vorangegangenen Beschlussfassung einen Bebauungsplanentwurf einschließlich der Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht zu erstellen.

3) Einrichtung eines Ökokontos

Das Gremium stimmt dem Abschluss der beiliegenden Vereinbarung zu.

4)  1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Trimbs vom 22.06.2011

Das Gremium beschließt den Erlass der der Anlage beigefügten 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 22.08.2011.

5) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt die in der Anlage beigefügte Neuassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs. 

6) Übernahme der Aufgabe Volkshochschule durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium spricht sich für die Übernahme der Aufgabe Volkshochschule als VHS Maifeld durch die Verbandsgemeinde Maifeld gemäß § 67 Abs. 4 GemO zum 01.07.2016 aus.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

keine

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister