Gemeinderatssitzung am 08.11.2018

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 08.11.2018 findet um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Die Anfrage wegen Parksituation in den Straßen "Am Mühlenberg und Im Leimstück". Es soll ein Ortstermin mit dem Ordnungsamt erfolgen.

Baubeginn "Kellbach" am 12.11.2018

2) Haushaltsplan 2019

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2019 sowie des Haushaltplanes 2019 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden. 

3) Beauftragung der Regelkontrolle des Baumbestandes und der GPS-Erfassung

Das Gremium beschließt, den Auftrag für die Regelkontrolle des Baubestandes und der GPS-Erfassung an den Forstbetrieb Herter GmbH, Treis-Karden, auf der Grundlage des Angebotes vom 14.09.2018 zu vergeben. Gleichzeitig wird eine überplanmäßige Auszahlung beschlossen. 

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

10.11. ist Martinsabend

Info zum Borkenkäfer

Nicht öffentlicher Teil:

5) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Es standen keine Mitteilungen an.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 27.09.2018

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 27.09.2018 fand um 19:05 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Sondertilgung Investitionskredits

Das Gremium beschließt, den Investitionskredit bei der DZHYP in Höhe von 340.656,04 EUR komplett zu tilgen. Die überplanmäßige Auszahlung wird genehmigt.

3) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Das Gremium stimmt der überplanmäßigen Auszahlung für die Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück III" bei der Buchungsstelle 54102-096000-22-1 in Höhe von 66.125,00 EUR zu. Die Mehrkosten sind durch Mehreinnahmen bei der Veräußerung der Baugrundstücke (Buchungsstelle 54101-029600-22-8) gedeckt.

4) Neuausrichtung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz

Das Gremium nimmt Kenntnis und verzichtet ausdrücklich auf eine Selbstvermarktung des gemeindeeigenen Holzes.

5) Neuabschluss des Vertrages zur Waldbewirtschaftung

Das Gremium beschließt, den Abschluss des als Muster beigefügten Vertrages. Bei den Auswahlmöglichkeiten soll in allen Fällen die Auswahl "ja" getroffen werden. Der Ortsbürgermeister wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt.

6) Aufgabenübernahme für die Funktion des Datenschutzbeauftragten durch die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium beschließt, die Aufgabenwahrnehmung Datenschutzbeauftragte/r an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Maifeld zu übertragen. 

7) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

8) Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/13

Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/13 zu.

9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Anfrage: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Umgasse, Vorsitzender informierte über geeignete Maßnahmen

Anfrage: Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Straße "Im Leimstück"

Die KiTa "Traumland" erhält aus einem Förderprogramm zwei neue Elektroherde (500 EUR je Herd)

Termin Kommunalwahl 2019 am Sonntag 26. Mai 2019

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 22.03.2018

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 22.03.2018 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Widmung der Erschließungsanlage "Schieferweg"

Das Gremium beschließt, die Erschließungsanlage Schieferweg (Flur 2, Nr. 163/11) gemäß § 36 LStrG vom 01.08.1977 (GVBL. S. 274) in der zurzeit gültigen Fassung als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr zu widmen. 

3) Vergabe Instandsetzung des Weges "In der Kellbach", 2. Bauabschnitt

Das Gremium beschließt, die Firma Thomas Karst, Kelberg-Meisenthal, auf Grundlage des Angebotes vom 03.11.2017 auch mit dem zweiten Abschnitt der Weginstandsetzung "In der Kellbach" in Höhe von 13.550,00 € zu beauftragen. Gleichzeitig wird die überplanmäßige Ausgzahlung von 16.500,00 € bei der Buchungsstelle 54101 523380 genehmigt.

4) Wahl einer Person in die Vorschlagsliste für Schöffen

Gemäß § 40 Abs. 5 Hs. 2 GemO beschließt das Gremium, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste Schöffen: Manns, Bernd, Pensionär

5) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Informationen zur Kooperationsvereinbarung über das Pilotprojekt Seniorenfürsorger zwischen der VG Maifeld und der OG Trimbs

Informationen über den aktuellen Stand einer Dorfmoderation bzw. des bestehenden Dorferneuerungsprogramms

Geplante Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige - Anbringung in Fahrtrichtung Straßburger Haus (L113)

Informationen über die anstehende Wahl der Jugendschöffen

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 07.12.2017

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 07.12.2017 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Haushaltsplan 2018 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2018 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018. 

3) Vierte Bündelsausschreibung für den kommunalen Strombedarf

Das Gremium beschließt, dass sich die Ortsgemeinde Trimbs an der "Vierten Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf" beteiligt. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, den entsprechenden Auftrag gegenüber dem GStB zu erteilen. 

4) Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Maifeld - Grundsatzbeschluss zur Erstellung des Hochwasservorsorgekonzeptes für die Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium beschließt, sich im Rahmen der Interkommunalen Kooperation in der Verbandsgemeinde Maifeld, an der Erstellung des Hochwasservorsorgekonzeptes zu beteiligen. Der Eigenanteil von 10 % für die Erstellung des Hochwasservorsorgekonzeptes wird von der Verbandsgemeinde Maifeld getragen. Für die Ortsgemeinde Trimbs entstehen nur Kosten, wenn im Rahmen des Vorsorgekonzeptes von der Ortsgemeinde Trimbs konkrete Maßnahmen durchgeführt werden sollen. 

5) Einvernehmen nach § 36 BauGB zum Abweichungsantrag bezüglich Überschreitung der Traufhöhe auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs , Flur 2, Nr. 163/16

Das Gremium erteilt das Einvernehmen zum Abweichungsantrag bezüglich Überschreitung der bergseitigen Traufhöhe auf maximal 5,85 m bei der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/16.

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Verteilung der Integrationspauschale - Anteil für OG Trimbs in Höhe von 3.262,78 € 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 09.11.2017

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 09.11.2017 fand um 19:15 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Prüfung der Jahresrechnung 2015 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2015 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.

3) Haushaltsplan 2018

Das Gremium nimmt Kenntnis. Über die Annahme der Haushaltssatzung 2018 sowie des Haushaltsplanes 2018 wird nach der öffentlichen Auslegung in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

4) Vergabe eines Straßennamens für das Neubaugebiet "Im Leimstück III"

Das Gremium setzt für die im Lageplan markierte Straßenfläche folgenden Namen fest: "Schieferweg".

5) Durchführung der Öffentlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 Gemeindeordnung

Das Gremium beschließt, die öffentlichen Bekanntmachungen für die Ortsgemeinde Trimbs ab dem 01.01.2018 in der Wochenzeitung "Maifeld Maifelder Nachrichten" durchzuführen. Der Beschluss vom 19.12.2011 bezüglich der Durchführung der öffentlichen Bekanntmachungen im "Blick aktuell Maifeld"  wird dahingehend aufgehoben.

6) Vergabe Instandsetzung Weg "In der Kellbach"

Das Gremium beschließt, die Firma Thomas Karst, Kelberg-Meisenthal, auf Grundlage des Angebotes vom 03.11.2017, mit der Instandsetzung des Weges "In der Kellbach", 1. Bauabschnitt, zum Angebotspreis von 16.163,18 € zu beauftragen. Die tatsächlichen Kosten ergeben sich aus dem ausgeführten Leistungen. Gleichzeitig wird die zusätzliche überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 5.000,00 € bei der Buchungsstelle 54101-523380 genehmigt.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Der Martinsumzug findet am 17.11.2017 ab 17:30 Uhr statt. Die Terminfestlegung 2018 findet am 21.11.2017 statt.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok