Gemeinderatssitzung am 28.02.2013

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 28.02.2013, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Gaskonzessionsvertrages 

Das Gremium beschließt die öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Konzessionsvertrages über den Betrieb des Erdgas-Versorgungsnetzes im Gemeindegebiet zum 14. März 2015 im elektronischen Bundesanzeiger. Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt drei Monate.

3) Wahl einer Person in die Vorschlagsliste für Schöffen

Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste Schöffen: Schmitt, Kathrin.

4) Wahl der Jugendschöffen für die Jahre 2014 - 2018

 Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste  zur Wahl der Jugendschöffen für die Wahlperiode 2014 -2018: Morgenstern, Edeltraut.

5) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ferienfreizeit Trimbs-Welling bedankt sich für die Unterstützung durch die Ortsgemeinde.

Die Bundestagswahl findet am 22.09.2013 statt. Neues Wahllokal ist das Bürgerhaus, Kirchstr. 7. 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Auftragsvergaben im Rahmen der Errichtung des Bürger- und Feuerwehrgerätehauses beraten und beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 13.12.2012

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 13.12.2012, fand um 19:00 Uhr im Bürgerhaus "Alte Schule" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Prüfung der Jahresrechnung 2009 

Das Gremium beschließt enstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen.

3) Haushaltsplan 2013 sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme des Haushaltsplans 2013 und erlässt die Haushaltssatzung 2013.

4) Änderung der Friedhofsgebührensatzung

 Das Gremium beschließt einstimmig die 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung.

5) Wahrnehmung der Aufgabe "Fremdenverkehrsförderung" in der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium stimmt einstimmig der Aufgabenübertragung von Angelegenheiten der Fremdenverkehrsförderung auf die Verbandsgemeinde Maifeld zu. Der Übergangszeitpunkt soll durch Beschlussfassung des Verbandsgemeinderates bestimmt werden.

6) Annahme sowie die Einwebung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der nacheführten Spende: 920,00 € Förderung der Heimatpflege.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Für den Bereich der Verbandsgemeinde Maifeld sind neue Bezirksbeamte der Polizeiinspektion sowie ein neuer Leiter des Sachgebietes Jugendkriminalität berufen worden.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 05.09.2012

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs 

Am Mittwoch, 05.09.2012, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Prüfung der Jahresrechnung 2008 

Das Gremium beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Ortsgemeinde Trimbs. Das Gremium beschließt, der Bürgermeisterin, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen.

3) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die OG Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

 Der Ortsbürgermeister informierte über folgende Veranstaltungen:

- Kindergartenfest am 22.09.2012

- Herbstfest im Bernhardshof 23.09.2012

- Seniorentag der Verbandsgemeinde Maifeld am 29.09.2012 im Forum der Stadt Polch 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Auftragsvergaben im Rahmen der Errichtung des Gemeinde- und Feuerwehrgerätehauses beraten und beschlossen wurde.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Gemeinderatssitzung am 23.04.2012

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 23.04.2012, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurde eine Anfrage zum Thema "Lampe Reusch" gestellt.

2) Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Verlegung von Leerrohren im Zuge des Ausbaues der L 113 im Bereich Straßburger Hof

Das Gremium nimmt Kenntnis und stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung von 5.784,28 € bei der Haushaltstelle 54301 09600-9-7 zu.

3) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die OG Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ortsgemeinde Trimbs nimmt an der Vergabe des Klimaschutzpreises der RWE AG teil.

Ebenfalls wird die Ortsgemeinde an der Aktion der RWE - Mitarbeiter für Menschen - teilnehmen. 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Vergaben von Aufträgen und Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen wurde.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 19.12.2011

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 19.12.2011, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Haushaltsplan 2012 sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Nach Erörterung einzelner Sachfragen beschließt das Gremium die Annahme des Haushaltsplanes 2012 mit folgender Änderung: Der Investitionsplan wird um folgende Maßnahme erweitert: Bei der Buchungsstelle 11401-03110 werden 35.000 EUR für den Grunderwerb eingestellt und erlässt die Haushaltssatzung 2012.

3) Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds

Das Gremium stimmt dem Abschluss des vorgelegten Konsolidierungsvertrages zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz zu. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt den Vertrag mit der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz abzuschließen.

4) Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald

Grundsätzliche Bedenken gegen den Entwurf des neuen Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald werden nicht erhoben. Das Gremium bittet die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald jedoch, folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  • Die Windkraftnutzung sollte unzweideutig auch in Vorranggebieten Forstwirtschaft zugelassen werden, um der Nutzung dieser Energiequellen Raum zu verschaffen; ob Windenergieanlagen im Einzelfall zugelassen werden können, soll der konkreten Planung in Abstimmung mit der Forstverwaltung überlassen werden.
  • Bei der Darstellung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft in der zeichnerischen Darstellung des RROP sollen die landwirtschaftlichen Bewirtschaftungseinheiten berücksichtigt werden. Alternativ soll im Text ein entsprechendes Berücksichtungsgebot aufgenommen werden.
  • Die Ausweisung von Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft sollte nicht bis an die Siedlungskörper herangeführt werden.

 

5) Durchführung der Öffentlichen Bekanntmachungen der OG Trimbs gem. § 27 GemO

Das Gremium beschließt die öffentlichen Bekanntmachungen für die Ortsgemeinde Trimbs anstatt bisher in den "Maifelder Nachrichten" ab dem 01.01.2012 in der Wochenzeitung "Blick aktuell, Maifeld" durchzuführen. Der Beschluss vom 19.07.2010 wird dahingehend aufgehoben.

6) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die OG Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Der Ortsbürgermeister informierte über das Gutachten vom Sturmschaden an der alten Nettebrücke.

Dem Antrag über das Wiedereinrichten der Zone 70 km an der L113 im Bereich Straßburger Haus wurde stattgegeben.

Die Ferienfreizeit Welling-Trimbs hat sich in einem Schreiben für die Unterstützung bedankt.

Die Gemeinde Kaufungen dankt der OG Trimbs für den Besuch anlässlich der 1000Jahr-Feier.

 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil, indem über Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen wurde, statt.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister