Gemeinderatssitzung am 23.04.2012

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 23.04.2012, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurde eine Anfrage zum Thema "Lampe Reusch" gestellt.

2) Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung für die Verlegung von Leerrohren im Zuge des Ausbaues der L 113 im Bereich Straßburger Hof

Das Gremium nimmt Kenntnis und stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung von 5.784,28 € bei der Haushaltstelle 54301 09600-9-7 zu.

3) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die OG Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Ortsgemeinde Trimbs nimmt an der Vergabe des Klimaschutzpreises der RWE AG teil.

Ebenfalls wird die Ortsgemeinde an der Aktion der RWE - Mitarbeiter für Menschen - teilnehmen. 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Vergaben von Aufträgen und Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen wurde.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 19.12.2011

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 19.12.2011, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Haushaltsplan 2012 sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Nach Erörterung einzelner Sachfragen beschließt das Gremium die Annahme des Haushaltsplanes 2012 mit folgender Änderung: Der Investitionsplan wird um folgende Maßnahme erweitert: Bei der Buchungsstelle 11401-03110 werden 35.000 EUR für den Grunderwerb eingestellt und erlässt die Haushaltssatzung 2012.

3) Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds

Das Gremium stimmt dem Abschluss des vorgelegten Konsolidierungsvertrages zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz zu. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt den Vertrag mit der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz abzuschließen.

4) Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald

Grundsätzliche Bedenken gegen den Entwurf des neuen Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald werden nicht erhoben. Das Gremium bittet die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald jedoch, folgende Aspekte zu berücksichtigen:

  • Die Windkraftnutzung sollte unzweideutig auch in Vorranggebieten Forstwirtschaft zugelassen werden, um der Nutzung dieser Energiequellen Raum zu verschaffen; ob Windenergieanlagen im Einzelfall zugelassen werden können, soll der konkreten Planung in Abstimmung mit der Forstverwaltung überlassen werden.
  • Bei der Darstellung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft in der zeichnerischen Darstellung des RROP sollen die landwirtschaftlichen Bewirtschaftungseinheiten berücksichtigt werden. Alternativ soll im Text ein entsprechendes Berücksichtungsgebot aufgenommen werden.
  • Die Ausweisung von Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft sollte nicht bis an die Siedlungskörper herangeführt werden.

 

5) Durchführung der Öffentlichen Bekanntmachungen der OG Trimbs gem. § 27 GemO

Das Gremium beschließt die öffentlichen Bekanntmachungen für die Ortsgemeinde Trimbs anstatt bisher in den "Maifelder Nachrichten" ab dem 01.01.2012 in der Wochenzeitung "Blick aktuell, Maifeld" durchzuführen. Der Beschluss vom 19.07.2010 wird dahingehend aufgehoben.

6) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die OG Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Der Ortsbürgermeister informierte über das Gutachten vom Sturmschaden an der alten Nettebrücke.

Dem Antrag über das Wiedereinrichten der Zone 70 km an der L113 im Bereich Straßburger Haus wurde stattgegeben.

Die Ferienfreizeit Welling-Trimbs hat sich in einem Schreiben für die Unterstützung bedankt.

Die Gemeinde Kaufungen dankt der OG Trimbs für den Besuch anlässlich der 1000Jahr-Feier.

 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil, indem über Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen wurde, statt.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Gemeinderatssitzung am 22.09.2011

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 22.09.2011, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Trimbser Mühle" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

 

Öffentlicher Teil: 

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

 

2) Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds

Das Gremium fasst den Grundsatzbeschluss am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Maifeld beauftragt die Verhandlungen über den Konsolidierungsvertrag mit der Aufsichtsbehörde einzuleiten und Konsolidierungsmaßnahmen zu erarbeiten.  

 

3) Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf zum 01.01.2013

Das Gremium beschließt, die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld zu beauftragen, Strom mit folgender Qualität im Rahmen der dritten Bündelausschreibung Strom ausschreiben zu lassen: 70 % Normalstrom und 30 % Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote (Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell). Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, entsprechende Abnahmestellen auszuwählen, die aufgrund der Abnahmemenge dem jeweiligen prozentualen Anteil entsprechen.  

4) Bildung eines Projektausschusses für den Bau des Gemeindehauses mit 

     Feuerwehrteil

Das Gremium beschließt, einen Projektausschuss für die Herstellung des Gemeindehauses mit Feuerwehrteil in Trimbs zu bilden. Er soll Vergabebefugnis bis zur Höhe von 15.000,00 € haben. Ihm sollen neben dem Ortsbürgermeister angehören: Walter Heuser, Rudolf Weiler, Raimund Kiefer und Jochen Spitzlei. Die Beschlussfähigkeit des Projektausschusses soll auch mit nur drei Anwesenden gegeben sein (einfache Mehrheit).

5) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die

 

    Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.

 

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Der Ortsbürgermeister informierte über ein Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz bezüglich des Vollzuges des Denkmalschutzes in der Ortslage Trimbs.

Derzeit ist die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes nach § 98 GemO nicht gegeben.

Das Gemeindefahrzeug wurde mit neuen Reifen bestückt und erfolgreich der TÜV-Prüfung unterzogen.

Der Ortsbürgermeister informierte über den aktuellen Stand der Folgen bzw. Beseitigung der Sturm- und Hagelschäden.  

 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil

statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten sowie Auftragsvergaben

beraten wurde.

 

 

Ortsgemeinde Trimbs

 

Peter Schmitt

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 30.06.2011

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 30.06.2011, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Trimbser Mühle" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

    Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des

    örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Vorstellung der Planung zur Errichtung eines Feuerwehr-/Gemeindehauses

     Das Gremium beschließt, das Feuerwehrgeräte- und Gemeindehaus Trimbs

     gemäß der vorliegenden Planung zu errichten und beauftragt das Planungsbüro

     mit den weiteren Leistungen nach der HOAI (Leistungsphasen 5-9).

3) Feststellung der Eröffnungsbilanz der Ortsgemeinde Trimbs

     Die Eröffnungsbilanz der Ortsgemeinde Trimbs wurde durch das Gremium

     auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft. Das Gremium stellt die

     Eröffnungsbilanz fest.

4) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs

     Nr. V. der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung wird geändert in:

     Ausgraben und Umbetten von Leichen und Aschen und Einebnen von

     Grabstellen. Nr. VI. der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung wird

     ersatzlos gestrichen.

     Die übrigen Punkte der Anlage verschieben sich entsprechend. 

     Das Gremium beschließt, die Friedhofsgebührensatzung gemäß dem

     Vorschlag des Gemeinde- und Städtebundes anzupassen und damit

     den Erlass der als Anlage 4 beigefügten Neufassung der Friedhofs-

     gebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs.  

5) Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Trimbs

    Das Gremium beschließt, die Anpassungen nach der Mustersatzung

    des Gemeinde- und Städtebundes in die Friehofssatzung der Orts-

    gemeinde Trimbs vorzunehmen und den Erlass der als Anlage 2

    beigefügten Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde

    Trimbs. 

 6) Zustimmung zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Maifeld

    Darstellung einer Sonderbaufläche "Fotovoltaik" in der Ortsgemeinde Rüber

    Das Gremium stimmt der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes zu.

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

    Als neuer Gemeindearbeiter wurde Hans-Joachim Dötsch eingestellt.

 

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Pachtverträge beraten wurde.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt

Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 20.12.2010

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 20.12.2010, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Trimbser Mühle" eine Sitzung des Ortsgemeinderates, mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Haushaltsplan 2011 mit Anlagen und Bestandteilen sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011

Nach Erörterung einzelner Sachfragen beschließt das Gremium einstimmig die Annahme des Haushaltsplanes und erlässt die Haushaltssatzung 2011. 

2) Kreditermächtigung

Das Gremium beschließt einstimmig die Verlängerung des umzufinanzierenden Darlehens in Höhe von 69.487,76 € zu den Konditionen bei dem Kreditinstitut mit dem niedrigsten Zinssatz.

3) II. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Trimbs vom 02.10.2002

Das Gremium beschließt einstimmig die II. Änderung der Friedhofsgebührensatzung.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die angekündigte Langzeitmessung an der L 113 soll im Frühjahr erfolgen - Dauer 3-4 Monate

Das alte Stromhäuschen Am Mühlenberg wurde abgerissen, die dort angebrachte Straßenlampe wird wieder aufgestellt 

Die RWE vergibt in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde Trimbs einen Klimaschutzpreis in Höhe von 250,00 € - ein Vorschlag wird seitens der Otsgemeinde eingereicht (Objekt Marx)

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nicht öffentlicher Teil statt, in dem über eine Bauangelegenheit beraten wurde.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt

Ortsbürgermeister

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