Gemeinderatssitzung am 22.11.2010

Gemeinderatssitzung am 22.11.2010

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 22.11.2010, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

2) Prüfung Ingenieurbauwerke im Gemarkungsbereich Trimbs

Das Gremium beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld ein Honorarangebot eines Planungsbüros für Ingenieurbauwerke (Brückenbauwerke) auf Grundlage der HOAI für Bauplanung und Bauüberwachung einzuholen. Die Brücke am Spelzenstück soll gesperrt werden, um der Verkehrssicherungspflicht weiterhin gerecht werden zu können. Gleichzeitig soll die Resonanz der Bürger abgewartet werden, um dann zu entscheiden, ob der Erhalt der Brücke notwendig ist. Die Ortsgemeinde Trimbs beabsichtigt, in den Haushalt 2011 einen Betrag in Höhe von 7.500,00 € einzustellen.

3) Lebendige Ortsmitten

Ein Leerstandskataster für Gebäude und baureife Freiflächen soll erstellt werden. Das Gremium stimmt einer Übertragung der Entscheidung über die Gewährung und Finanzierung von Fördermöglichkeiten für priate Modernisierungsmaßnahmen in der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 3 GemO auf die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld nicht zu.

4) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme der aufgeführten Spende:

07.10.2010   336,20 €   Förderung Kindertagesstätte - Installation Beleuchtung.

5) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Am Freitag, 26.11.2010, findet die Verleihung einer Urkunde für den Bewegungskindergarten durch den Landessportbund mit anschließender Feierstunde statt

Am Donnerstag, 02.12.2010, findet eine Vorbesprechung des Haushalts 2011 mit Frau Christina Eberz, Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld, im Gasthaus "Zur Nette" statt

Am 27.03.2011 findet die Landtagswahl statt - Wahllokal "Alte Schule"

Die Gemeindereferentin Frau Walburga Sengelhoff soll auch durch die Ortsgemeinde Trimbs verabschiedet werden

Verteilung von Handzetteln an die Bürgerinnen und Bürger zum Hinweis auf die Räum- und Streupflicht

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Pachtverträge beraten wurde.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt

Ortsbürgermeister