Gemeinderatssitzung am 15.12.2015

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Dienstag, 15.12.2015, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.  

2) Bebauungsplan "Im Leimstück III" 

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Karst Senior und Frau Treber, Karst Ingenieure, Nörtershausen, als Sachverständige im Sinne des § 35 GemO.

Das Gremium beschließt, für den beiliegend abgegrenzten Geltungsbereich einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Im Leimstück III" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. 

Das Gremium stimmt dem von den Karst Ingenieuren GmbH, Nörtershausen, vorgestellten Bebauungsplanvorentwurf "Im Leimstück III" mit den besprochenen Änderungen:

- Zahl der Vollgeschosse: II

- Grundflächenzahl: 0,4

- Geschoßflächenzahl: 0,8

einschließlich der Textfestsetzungen zu. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, die vorgezogene Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB). 

3) Haushaltsplan 2016 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2016

Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2016 und erlässt die Haushaltssatzung 2016.

4) Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Maifeld, der verbandsangehörigen         Städte und Ortsgemeinden und der sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts für die Haushaltsjahre     2008-2013 

Das Gremium nimmt von der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung für die Haushaltsjahre 2008 bis 2013 Kenntnis.

5) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

500,00 €       Spenden für die Seniorenfahrt 2015

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Am 30.01.2016 findet eine Weihnachtsbaumsammlung statt, pro Baum gibt es 1,50 € für den Vereinsring.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben beschlossen wird. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 09.07.2015

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 09.07.2015, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. 

2) Sachstand Neubaugebiet "Leimstück III" 

Das Finanzierungskonzept wird durch die Verbandsgemeinde Maifeld und das Ingenieurbüro Karst erarbeitet. Die Ausschreibungen für die Arbeiten am Kanalsystem, der Wasserversorgung und dem Straßenausbau usw. sollen im Winter 2015 erfolgen. Der Baubeginn für "Käufer" könnte ca. Mitte 2016 sein. Das Gremium nimmt Kenntnis.

3) Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt die Neufassung der Hauptsitzung der Ortsgemeinde Trimbs.

4) Neuabschluss des Wegenutzungsvertrages (Stromkonzessionsvertrag) für die Stromversorgung der Ortsgemeinde - Festlegung der Auswahlkriterien und deren Gewichtung

Das Gremium beschließt den Kriterienkatalog nebst Gewichtung für die Konzessionsvergabe im Bereich Strom. Die Kriterien nebst Gewichtung sind den Bewerbern mitzuteilen. Diese sind zugleich aufzufordern, auf dieser Grundlage ein konkretes Angebot für den Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zu unterbreiten. Den Bewerbern kann dabei ein Mustervertrag vorgeschlagen werden, an den diese jedoch nicht gebunden sind. Die Verwaltung wird beauftragt, die eingegangenen Angebote mit Hilfe des eingeschalteten Fachberaters auszuwerten und dem Gremium einen Vergabevorschlag zu unterbreiten.

5) Zustimmung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld  

Das Gremium stimmt der 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

6) Tätigkeitsausschluss in der Jugendarbeit nach § 72 a SGB VIII

Das Gremium beschließt der rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII vom 23. Januar 2014 beizutreten.

7) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

1.000,00 €     Dorfverschönerung + Bürgerhaus

1.030,60 €     Herstellung Beleuchtung der Basaltfigur am Bürgerhaus

920,00 €       Spende für die Ortsgemeinde (kulturelle Veranstaltungen)

800,00 €       Spenden für die Seniorenfahrt 2015

8) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Die Verbandsgemeinde Maifeld sucht Wohnräume für Asylbewerber bzw. Asylbegehrende und Flüchtlinge. Wer Räumlichkeiten zur Verfügung stellen kann wird gebeten sich bei der Gemeindeverwaltung oder direkt bei der Verbandsgemeindeverwaltung zu melden.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 04.12.2014

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 04.12.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. 

2) Haushaltsplan 2015 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2015 und erlässt die Haushaltssatzung 2015. Die Zahl der im Haushalt bewilligbaren Fälle von Altersteilzeit wird auf eins festgesetzt.  

3) Prüfung der Jahresrechnung 2010 und Entlastungserteilung

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. 

4) Prüfung der Jahresrechnung 2011 und Entlastungserteilung

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.  

5) Prüfung der Jahresrechnung 2012 und Entlastungserteilung  

Das Gremium beschließt, die Feststellung des Jahresabschlusses und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung.  

6) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden. 

4.497,85 €     Dorfverschönerung + Bürgerhaus

500,00 €       Anschaffung eines Defibrillators

7) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Im Bereich des "Burberg" werden derzeit Entbuschungsarbeiten durchgeführt.  

8) Ehrung langjähriger Ratsmitglieder und Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

Den Ratsmitgliedern Rolf Dietrich und Walter Heuser wird der Wappenteller der Ortsgemeinde Trimbs verliehen. Ratsmitglied Joachim Dötsch erhält die Ehrenplakette. Die seit der letzten Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder Rudolf Weiler, Raimund Kiefer und Werner Josten werden gebührend verabschiedet. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 08.09.2014

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Montag, 08.09.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt. 

2) Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein weiteres Wohnbaugebiet 

Das Gremium beschließt, dass zunächst Gespräche mit den Grundstückseigentümern im Hinblick auf eine Mitwirkungs-bereitschaft zur Entwicklung eines neuen Wohnbaugebietes auf dem Leimstück geführt werden sollen. Außerdem soll die Nachfragesituation für Bauland in der Ortsgemeinde Trimbs eruiert werden.

3) Öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages

Das Gremium beschließt, die öffentliche Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger über das Auslaufen des Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetzes im Gemeindegebiet zum 30. September 2016. Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt vier Monate.

4) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es standen keine Mitteilungen an.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil statt, in dem über vertragliche Vereinbarungen, Grundstücksangelegenheiten und Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern beschlossen wurde. 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Gemeinderatssitzung am 03.07.2014

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 03.07.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Verpflichtung der Ratsmitglieder

Das Gremium nimmt Kenntnis. 

2) Ernennung des Ortsbürgermeisters 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Herr Peter Schmitt wird zum Ortsbürgermeister ernannt.

3) Übernahme des bestehenden Stromkonzessionsvertrages mit der RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG

Das Gremium nimmt die angestrebte Beteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld an der Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zustimmend zur Kenntnis. 

Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Zustimmung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben, sobald das Verfahren zur Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

4) Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Personen in den Wahlvorstand: Gerlinde Baur-Sauerborn und Jochen Spitzley

5) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt  

Rita Kiefer wurde einstimmig zur Ersten Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an. Die Ernennung und Vereidigung erfolgten durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.  

Walter Heuser wurde einstimmig wieder zum Zweiten Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung erfolgte durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.

6) Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig einen Ausschuss mit drei Mitgliedern zu bilden.  

Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied                                Stellvertreter

Rolf Dietrich                          Frank Fleschenberg

Jochen Spitzley                     Willi Acht

Manfred Dickscheid                Karel Morgenstern

7) Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.

8) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

285,60 €      Jahreszahl 2013 für das Bürgerhaus

300,00 €      Kulturelle Zwecke

1.400,00 €   Anschaffung eines Defibrillltors

9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

"Ein Herz für Kinder"  (Spendenaktion der Bild-Zeitung) s endet 3.000,00 € für die  Kindertagesstätte "Traumland" zur Anschaffung eines neuen Klettergerüstes

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister