Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 25.07.2019 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Dorferneuerung – Durchführung einer Dorfmoderation im Jahr 2020

Das Gremium beschließt einstimmig, beim Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Anerkennung der Förderung einer Dorfmoderation zu stellen.

 

Top-Nr. : 3 Grunsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Trimbser Mühle

Das Gremium stimmt dem Antrag der privaten Vorhabensträger zur Änderung des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ gemäß beiliegendem Schreiben der privaten Vorhabensträger mehrheitlich zu.

Die privaten Vorhabensträger werden gebeten, einen Planungsentwurf in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro zu erarbeiten und diesen zu gegebener Zeit dem Gremium zwecks Zustimmung vorzulegen. Der förmliche Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB, der Beschluss der Übertragung nach § 4b BauGB und die Beshlüsse zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte können dann bei Zustimmung zum Planungsentwurf gefasst werden.

 

Top-Nr. : 4 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Neubaugebietes am Schieferweg (Leimstück III)

Das Gremium stimmt mehrheitlich einer Erweiterung des bestehenden Neubaugebietes am „Leimstück III“ entlang des Schieferweges in die westlich davon gelegene, im Flächennutzungsplan der VG Maifeld als Wohnbauflächen ausgewiesenen Flächen, zu.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten, grundsätzliche Fragen der Erweiterung zu klären.

 

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

50,00 € / Spende wegen 10. Nette-Schiefer-Wandertag

 

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

  • Verpflichtung weiterer Ratsmitglieder

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

   
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