Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 16.12.2021 fand um 19:12 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2018 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. Das älteste anwesende Ratsmitglied Manfred Dickscheid übernahm den Vorsitz.

Top-Nr. : 3 Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2019 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. Das älteste anwesende Ratsmitglied Manfred Dickscheid übernahm den Vorsitz.

Top-Nr. : 4 Bündelsausschreibung für den kommunalen Strombedarf

Das Gremium beschließt an der 5. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld beauftragt, die Teilnahme gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz rechtsverbindlich zu erklären. Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.  

Top-Nr. : 5 Bündelsausschreibung für den kommunalen Ergasbedarf

Das Gremium beschließt an der 3. Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld beauftragt, die Teilnahme gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz rechtsverbindlich zu erklären. Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.  

Top-Nr. : 6 Vergabe der Planungsleistunge "Fortschreibung Dorferneuerungskonzept Trimbs"

Das Gremium beschließt, das Planungsbüro Hicking mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts Trimbs zu beauftragen.

Top-Nr. : 7 Bauangelegenheiten/Bauanträge

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

150,00 € Spende für kulurelle Zwecke der Ortsgemeinde

500,00 € Spende für die Ortsgemeinde

6.254,96 € Spenden für "Hochwasser Trimbs"

Top-Nr. : 9 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2022

Das Gremium beschließt die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.

Top-Nr. : 10 Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2022 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022.

Top-Nr. : 11 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Weihnachtssingen am 18.12.2021 (draußen)

Informationen über den ÖPNV und Probleme im Busverkehr

Änderung des Landesgesetzes über Messen, Märkte und Ausstellungen

Ermittlungsverfahren der Beschädigung der Straßenlampe "Im Leimstück" eingestellt

Flurstücke im Bereich Friedhof wurden der Ortsgemeinde zum Kauf angeboten, der Ortsbürgermeister prüft, ob diese Flächen für die Gemeinde von Nutzen sind

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister