Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 26.09.2019 fand um 19:01 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

 

Top-Nr. : 2 Änderung des Bebauungsplanes Trimbser Mühle

 

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung die Aufstellung des Bebauungsplanes 1. Änderung „Trimbser Mühle“ gemäß §2 Abs. 1 BauGB. Die Vorbereitung und Durchführung der Verfahrensschritte nach den §§ 2 a bis 4a Baugesetzbuch (u.a. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung) werden gemäß §4 b BauGB auf die privaten Vorhabenträger übertragen.

 

Das Gremium stimmt dem in der Anlage beigefügten Bebauungsplanentwurf 1. Änderung „Trimbser Mühle“ einschließlich der Textfestsetzungen und dem Entwurf der Begründung zu. Nach dem Planungswillen der Ortsgemeinde soll der landwirtschaftliche Verkehr weiterhin nach Osten in Richtung „Trimbser Mühle“ erfolgen. In der Begründung ist der Passus zu streichen, dass die Zuwegung für den landwirtschaftlichen Verkehr durch die Straße „Im Winkel“ führt.

 

Das Gremium beschließt, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) werden gemäß §13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. §13 Abs 2 Nr. 2 und 3 i. V. m.§ 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

 

Top-Nr. : 3 Keine Erstellung von Gesamtabschlüssen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Das Gremium nimmt Kenntnis.

 

 

Top-Nr. : 4 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

 

Betrag / Zweck

650,00 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

50,00 € / Spende für die Ortsgemeinde Trimbs

 

 

 

Top-Nr. : 5 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

  • Problematik Müllentsorgung „Schieferweg“
  • Veranstaltungshinweise

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 25.07.2019 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Dorferneuerung – Durchführung einer Dorfmoderation im Jahr 2020

Das Gremium beschließt einstimmig, beim Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Anerkennung der Förderung einer Dorfmoderation zu stellen.

 

Top-Nr. : 3 Grunsatzbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Trimbser Mühle

Das Gremium stimmt dem Antrag der privaten Vorhabensträger zur Änderung des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ gemäß beiliegendem Schreiben der privaten Vorhabensträger mehrheitlich zu.

Die privaten Vorhabensträger werden gebeten, einen Planungsentwurf in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro zu erarbeiten und diesen zu gegebener Zeit dem Gremium zwecks Zustimmung vorzulegen. Der förmliche Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB, der Beschluss der Übertragung nach § 4b BauGB und die Beshlüsse zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte können dann bei Zustimmung zum Planungsentwurf gefasst werden.

 

Top-Nr. : 4 Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Neubaugebietes am Schieferweg (Leimstück III)

Das Gremium stimmt mehrheitlich einer Erweiterung des bestehenden Neubaugebietes am „Leimstück III“ entlang des Schieferweges in die westlich davon gelegene, im Flächennutzungsplan der VG Maifeld als Wohnbauflächen ausgewiesenen Flächen, zu.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten, grundsätzliche Fragen der Erweiterung zu klären.

 

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

Betrag / Zweck

50,00 € / Spende wegen 10. Nette-Schiefer-Wandertag

 

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

  • Verpflichtung weiterer Ratsmitglieder

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 20.05.2019 fand um 19: 17 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Top-Nr. : 2 Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2016 fest und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten einstimmig die Entlastung.

 

Top-Nr. : 3 Prüfung der Jahresrechnung 2017 der Ortsgemeinde Trimbs und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2017 fest und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten einstimmig die Entlastung.

 

Top-Nr. : 4 Ausbau der DSL-Versorgung/Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Verbandsgemeinde Maifeld.

Das Gremium stimmt einstimmig dem Abschluss des vorliegenden öffentlich- rechtlichen Vertrages zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

 

Top-Nr. : 5 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende. 

 

Betrag / Zweck

213,00 € / Spende nach der Weihnachtsbaumsammlung

250,00 € / Spende für eine Basaltfigur und die Renovierung des Dorfplatzes

272,51 € / Sachspende LED-Bodeneinbauleuchten

100,00€ / Spende für die Ortsgemeinde

 

 

Top-Nr. : 6 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

  • Verfahren zur beabsichtigten Schenkung der Kapelle an der Abzweigung Welling

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 13.06.2019 fand um 19:33 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

 

Öffentlicher Teil:

 

Top-Nr. : 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der gemäß § 52 Abs. 3 GemO noch im Amt befindliche ortsbürgermeister verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag und wies sie auf die gewissenhafte und ordnungsgemäße Erfülluing ihrer Pflichten hin

Das Gremium nahm Kenntnis.

 

 

Top-Nr. : 2 Ernennung des Ortsbürgermeisters

 

Die noch im Amt befindliche Erste Beigeordnete, Frau Rita Kiefer, überreichte dem wiedergewählten Ortsbürgermeister Peter Schmitt die Ernennungsurkunde.

 

Top-Nr. : 3 Bildung eiunes Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten.

Das Gremium beschließt einstimmig, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.

Der Vorgeschlagenen Wahlvorstand wurde einstimmig beschlossen.

 

Top-Nr. : 4 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Erste Beigeordnete Walter Heuser wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

 

Der weitere Beigeordnete (2. Beigeordneter) Stefan Kickertz wird gemäß §54 GemO i.V. m. VV Nr. 2 zu §54 GemO vom Bürgermeister ernannt und in sein Amt eingeführt.

 

 

Top-Nr. : 5 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

  1. a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
  2. b) Wahl der Ausschussmitglieder

 

zu a) Das Gremium bildet einen Rechnungsprüfungsausschuss mit drei Mitgliedern.

 

zu b) Das Gremium wählt den Ausschuss und die Stellvertreter.

 

Top-Nr. : 6 Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs

Das Gremium beschließt einstimmig die beigefügte Geschäftsordnung.

Top-Nr. : 7 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende.

 

Betrag / Zweck

3500,00 € / Spende für das 1000 jährige Jubiläum

1000,00 € / Spende für die Ortsgemeinde

 

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

 

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

  • Dorferneuerung – Durchführung der Dorfmoderation im Jahr 2020
  • nächste Sitzung OG-Rat Juli 2019
  • Veranstaltungshinweise

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 21.02.2019 fand um 19:35 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt: 

Öffentlicher Teil:

1) Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Keine bzw erschwerte Müllentsorgung im "Schieferweg" aktuell wegen nicht Benutzbarkeit des Wendehammers - Sachverhalt befindet sich in der Klärung.     

2) Festlegung des Brennholzpreises für die Abgabe an den Endverbraucher

Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an die Endverbraucher in Zusammenarbeit mit dem örtlich zuständigen Revierleiter erfolgt. Das Brennholz aus dem Geemindewald Trimbs soll in der Saison 2018/2019 zu einem Preis von 38 € je Raummeter vermarktet werden.

3) Maßnahmen des BAT-Konzeptes für den Kommunalwald

Das Gremium beschließt, die Anwendung des BAT-Konzeptes im Gemeindewald Trimbs.

4) Straßenrechtliche Widmung 

Das Gremium beschließt, das im Sachverhalt benannte Grundstück gemäß § 36 in Verbindung mit § 3 LSrG in der zurzeit gültigen Fassung als selbstständigen Geh- und Radweg zu widmen.  

5) Zweite Bündeslausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf 

Das Gremium beschließt, dass sich die Ortsgemeinde Trimbs an der zweiten Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf beteiligt. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung zum 01.01.2020 zu beauftragen.

Die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH wird beauftragt, die Lieferung von Erdgas ohne Anteil von Bioerdgas für alle Abnehmestellen der Ortsgemeinde auszuschreiben. Das Gremium überträgt die Zuschlagsentscheidung für die Vergabeleistungen an die Gt-Service Dienstleistungsgesellschaft mbH, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann.Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Erdgasabnahme von dem Lieferanten / den Lieferanten, der / die den Zuschlag erhält / erhalten, für die Dauer der Vertragslaufzeit.

6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen 

Informationen über die Anschubfinanzierung Pilotprojekt "Seniorenfürsorger 2019", die Aktion "Bewegung in den Dörfern"

Planung von Vor-Ort-Terminen zur neuen Gestaltung des naturnahen Abenteuerspielplatzes und des Dorfplatzes  

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

   
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