Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 13.04.2023 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 01.12.2022 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen gestellt.
Top-Nr. : 2 Bebauungsplan "Sportplatz"
Das Gremium beschließt, die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Das Gremium stimmt dem in der Sitzung vorgestellten Bebauungsplanentwurf "Sportplatz" einschließlich dem Geltungsbereich und der Textfestsetzung zu.
Das Gremium beschließt, das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 un § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2BauGB sollten gleichzeitig durchgeführt werden.
Top-Nr. : 3 Bauangelegnheiten/Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr. : 4 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sposoringleistungen
Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden
Top-Nr. : 5 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023
Das Gremium beschließt, die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.
Top-Nr. : 6 Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023
Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Top-Nr. : 7 Erneuerung des Geländers an der Nette
Aufgrund des schlechten Zustands des derzeitigen Geländers beschließt die Ortsgemeinde den Neubau des Geländers - ungeachtet der Förderhöhe - um einen verkehrssicheren Zustand wiederherzustellen. Der Auftrag wird auf Grundlage des Angebots vom 12.09.2022 an die Frima Tibes, Polch, vergeben. Bei einer Fertigstellung der Arbeiten im Jahr 2022 wird eine außerplanmäßige Auszahlung genehmigt.
Top-Nr. : 8 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:
Informationen bzgl. der Verkehrssituation L 113
Informationen zum Hochwasservorsorgekonzept
Überlegungen zur Anschaffung eines Aggregats für den Notfall, Konzept soll durch Ratsmitglieder erstellt werden
Termine der Aktionen "Adventsfenster" und des "Wichtelpfades"
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister
Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 29.09.2022 fand um 19:35 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Beschwerde zum Baustellenverkehr im Zufahrtsbereich des Schieferweges und Beschwerde zum Parkverhalten im Bereich Zu-/Ausfahrt des Bürgerhauses und Florianstarße
Top-Nr. : 2 Auftragsvergabe zur Erweiterung der Kindertagesstätte "Traumland"
Das Gremium beschließt, die im Sachverhalt aufgeführten Gewerke an den jeweiligen Mindestbieter (Listenplatz Nummer 1) zu vergeben. Gleichzeitig wird Ortsbürgermeister Peter Schmitt ermächtigt, nach erfolgter Submission der Bodenbelagsarbeiten, den Auftrag an die mindestbietende Firma zu vergeben.
Top-Nr. : 3 Bauangelegnheiten/Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr. : 4 Sachstand Brennholzvermarktung und Festsetzung der Verkaufspreise
Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgen soll.
Die Mindestpreise für Brennholz aus dem Gemeindewald der Ortsgemeinde Trimbs werden für die Saison 2022/2023 wie folgt festgesetzt (in EUR je Festmeter):
Polterholz am Weg: Buche/Eiche (Anteile Weich- u. Nadelholz) 70,00 EUR/Fm
Weichhölzer (Pappel, Weide, Linde, Erle) 56,00 EUR/Fm
Nadelhölzer 52,50 EUR/Fm
Top-Nr. : 5 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Sachstand Generationenplatz am Sportplatz
Verkehrssituation an der L 113
Maßnahmen an der Nette
Baumpflegemaßnahmen an der L 113
Bündelausschreibungen Gas/Strom
Anhebung der Hebesätze Grund- und Gewerbestuer
Sachstand KiTa-Übernahme durch die VG Maifeld
Energieeinsparung: Straßenbeleuchtung
Maßnahmen (Investitionen) im Haushalt 2023
Ortsbegehung Friedhof
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister
Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 02.06.2022 fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.
Top-Nr. : 2 Aufstellung Bebauungsplan für den ehemaligen Sportplatz
Das Gremium beschließt, zwecks Schaffung von Baurecht für das Konzept zur künftigen Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes, einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Das Gebiet soll im sogenannten Parallelverfahren mit dem Flächennutzungsplan entwickelt werden (§ 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB). Der Bebauungsplan soll den Namen "Sportplatz" tragen. Mit den Planungsleistungen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes soll das Büro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, auf der Grundlage der HOAI beauftragt werden. Das Büro Karst wird gebeten, einen Entwurf des Bebauungsplanes zu erarbeiten, über den dann der Ortsgemeinderat entscheiden und die nächsten Planungsschritte beschließen wird. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern.
Top-Nr. : 3 Zustimmung zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld - Darstellung von Sonderbauflächen "Wohnen mit Pferden" in der Ortsgemeinde Lonnig
Das Gremium stimmt der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.
Top-Nr. : 4 Zustimmung zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld
Das Gremium stimmt der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.
Top-Nr. : 5 Zustimmung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld - Darstellung von Flächen in der Ortsgemeinden Gappenach, Mertloch, Naunheim, Welling, Wierschem und der Stadt Münstermaifeld
Das Gremium stimmt der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.
Top-Nr. : 6 Überprüfung von Ingenieurbauwerken nach DIN 1076
Das Gremium beschließt die Überprüfung der Ingenieurbauwerke nach DIN 1076. Herr Ortsbürgermeister Peter Schmitt wird bevollmächtigt, den Auftrag an die mindestbietende Firma, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH aus Koblenz, zu vergeben.
Top-Nr. : 7 Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück IV" - Investitionsanteil für die Ableitung von Straßenniederschlagswasser
Für den an den Abwasserwerk Maifeld zu zahlenden Investitionskostenanteil für die Ableitung von Straßenniederschlaagswasser in die Kanalisation, stimmt das Gremium einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 10.511,59 EURO zu.
Top-Nr. : 8 Bolzplatzerreichtung u.a. auf dem ehemaligen Sportplatz im Rahmen der Dorfmoderation
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr. : 9 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 3. Bündelausschreibung auszuschreibenden Erdgases
Das Gremium nimmt zur Kenntnis, dass die Ausschreibung des Erdgases mit einem Anteil von 10 % Bioerdgas erfolgt. Das Gremium stimmt der dauerhaften Beauftragung der Gt-service, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann, mit der Ausschreibung der Ergaslieferung der Ortsgemeinde Trimbs ab dem 01.01.2023 nachträglich zu. Das Gremium bevollmächtigt den Aufsichtsrat der Gt-service die Zuschlagsentscheidungen und Zuschlagsverteilungen im Rahmen der Bündelausschreibung(en) Erdgas, an denen die Ortsgemeinde Trimbs teilnimmt, namens und im Auftrag der Ortsgemeinde vorzunehmen. Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibungen als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Ergasabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/enthalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit.
Top-Nr. : 10 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 5. Bündelausschreibung auszuschreibenden Stroms
Das Gremium nimmt zur Kenntnis, dass die Ausschreibung die Strom-Auschreibung für die Ortsgemeinde Trimbs in Form von Ökostrom mit einem Neuanlagenanteil bis zu 30 % erfolgt. Das Gremium stimmt der dauerhaften Beauftragung der Gt-service, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann, mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Ortsgemeinde Trimbs ab dem 01.01.2023 nachträglich zu. Das Gremium bevollmächtigt den Aufsichtsrat der Gt-service die Zuschlagsentscheidungen und Zuschlagsverteilungen im Rahmen der Bündelausschreibung(en) Strom, an denen die Ortsgemeinde Trimbs teilnimmt, namens und im Auftrag der Ortsgemeinde vorzunehmen. Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibungen als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Stromabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/enthalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit.
Top-Nr. : 11 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:
500,00 € Spende für Hochwasser in Trimbs
137,47 € Sachspende für Untersetzer
250,00 € Spende für Kulturveranstaltung
1.000,00 € Spende für Kulturveranstaltung
500,00 € Spende für Kulturveranstaltung
Top-Nr. : 12 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Sachstand zur Erweiterung des Essenraumes in der Kindertagesstätte Traumland
Informationen zu Kaufverträgen von Grundstücken
Informationen zur Flut-Aufbauhilfe (Hinweis Infoabend Hochwasservorsorge-Konzept)
Bürgerstammtisch findet am 07.07.2022 um 19:00 Uhr statt
Verkehrsschau für L113 Ortsdurchfahrt Trimbs beantragt
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister