Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am Donnerstag, 03.07.2014, fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
1) Verpflichtung der Ratsmitglieder
Das Gremium nimmt Kenntnis.
2) Ernennung des Ortsbürgermeisters
Das Gremium nimmt Kenntnis. Herr Peter Schmitt wird zum Ortsbürgermeister ernannt.
3) Übernahme des bestehenden Stromkonzessionsvertrages mit der RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG
Das Gremium nimmt die angestrebte Beteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld an der Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zustimmend zur Kenntnis.
Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, die Zustimmung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben, sobald das Verfahren zur Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.
4) Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Das Gremium wählt folgende Personen in den Wahlvorstand: Gerlinde Baur-Sauerborn und Jochen Spitzley
5) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Rita Kiefer wurde einstimmig zur Ersten Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an. Die Ernennung und Vereidigung erfolgten durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.
Walter Heuser wurde einstimmig wieder zum Zweiten Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung erfolgte durch Ortsbürgermeister Peter Schmitt.
6) Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig einen Ausschuss mit drei Mitgliedern zu bilden.
Das Gremium beschließt gemäß § 40 Abs. 5, Satz 1, 2. Halbsatz Gemeindeordnung die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Mitglied Stellvertreter
Rolf Dietrich Frank Fleschenberg
Jochen Spitzley Willi Acht
Manfred Dickscheid Karel Morgenstern
7) Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates Trimbs
Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.
8) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
285,60 € Jahreszahl 2013 für das Bürgerhaus
300,00 € Kulturelle Zwecke
1.400,00 € Anschaffung eines Defibrillltors
9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
"Ein Herz für Kinder" (Spendenaktion der Bild-Zeitung) s endet 3.000,00 € für die Kindertagesstätte "Traumland" zur Anschaffung eines neuen Klettergerüstes
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister