Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 29.09.2022 fand um 19:35 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Beschwerde zum Baustellenverkehr im Zufahrtsbereich des Schieferweges und Beschwerde zum Parkverhalten im Bereich Zu-/Ausfahrt des Bürgerhauses und Florianstarße

Top-Nr. : 2 Auftragsvergabe zur Erweiterung der Kindertagesstätte "Traumland"

Das Gremium beschließt, die im Sachverhalt aufgeführten Gewerke an den jeweiligen Mindestbieter (Listenplatz Nummer 1) zu vergeben. Gleichzeitig wird Ortsbürgermeister Peter Schmitt ermächtigt, nach erfolgter Submission der Bodenbelagsarbeiten, den Auftrag an die mindestbietende Firma zu vergeben.

Top-Nr. : 3 Bauangelegnheiten/Bauanträge

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 4 Sachstand Brennholzvermarktung und Festsetzung der Verkaufspreise

Das Gremium beschließt, dass die Abgabe des Brennholzes an Endverbraucher künftig ausschließlich in Festmeter (Fm) erfolgen soll.

Die Mindestpreise für Brennholz aus dem Gemeindewald der Ortsgemeinde Trimbs werden für die Saison 2022/2023 wie folgt festgesetzt (in EUR je Festmeter):

Polterholz am Weg: Buche/Eiche (Anteile Weich- u. Nadelholz)    70,00 EUR/Fm

                                Weichhölzer (Pappel, Weide, Linde, Erle)        56,00 EUR/Fm

                                Nadelhölzer                                                    52,50 EUR/Fm

Top-Nr. : 5 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Sachstand Generationenplatz am Sportplatz

Verkehrssituation an der L 113

Maßnahmen an der Nette

Baumpflegemaßnahmen an der L 113

Bündelausschreibungen Gas/Strom

Anhebung der Hebesätze Grund- und Gewerbestuer

Sachstand KiTa-Übernahme durch die VG Maifeld

Energieeinsparung: Straßenbeleuchtung

Maßnahmen (Investitionen) im Haushalt 2023

Ortsbegehung Friedhof

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 02.06.2022 fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Aufstellung Bebauungsplan für den ehemaligen Sportplatz

Das Gremium beschließt, zwecks Schaffung von Baurecht für das Konzept zur künftigen Gestaltung des ehemaligen Sportplatzes, einen Bebauungsplan gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Das Gebiet soll im sogenannten Parallelverfahren mit dem Flächennutzungsplan entwickelt werden (§ 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB). Der Bebauungsplan soll den Namen "Sportplatz" tragen. Mit den Planungsleistungen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes soll das Büro Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, auf der Grundlage der HOAI beauftragt werden. Das Büro Karst wird gebeten, einen Entwurf des Bebauungsplanes zu erarbeiten, über den dann der Ortsgemeinderat entscheiden und die nächsten Planungsschritte beschließen wird. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird gebeten, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern.

Top-Nr. : 3 Zustimmung zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld - Darstellung von Sonderbauflächen "Wohnen mit Pferden" in der Ortsgemeinde Lonnig

Das Gremium stimmt der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr. : 4 Zustimmung zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld

Das Gremium stimmt der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr. : 5 Zustimmung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld - Darstellung von Flächen in der Ortsgemeinden Gappenach, Mertloch, Naunheim, Welling, Wierschem und der Stadt Münstermaifeld

Das Gremium stimmt der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Maifeld zu.

Top-Nr. : 6 Überprüfung von Ingenieurbauwerken nach DIN 1076

Das Gremium beschließt die Überprüfung der Ingenieurbauwerke nach DIN 1076. Herr Ortsbürgermeister Peter Schmitt wird bevollmächtigt, den Auftrag an die mindestbietende Firma, TÜV Rheinland Industrie Service GmbH aus Koblenz, zu vergeben.

Top-Nr. : 7 Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück IV" - Investitionsanteil für die Ableitung von Straßenniederschlagswasser

Für den an den Abwasserwerk Maifeld zu zahlenden Investitionskostenanteil für die Ableitung von Straßenniederschlaagswasser in die Kanalisation, stimmt das Gremium einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 10.511,59 EURO zu.

Top-Nr. : 8 Bolzplatzerreichtung u.a. auf dem ehemaligen Sportplatz im Rahmen der Dorfmoderation

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 9 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 3. Bündelausschreibung auszuschreibenden Erdgases

Das Gremium nimmt zur Kenntnis, dass die Ausschreibung des Erdgases mit einem Anteil von 10 % Bioerdgas erfolgt. Das Gremium stimmt der dauerhaften Beauftragung der Gt-service, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann, mit der Ausschreibung der Ergaslieferung der Ortsgemeinde Trimbs ab dem 01.01.2023 nachträglich zu. Das Gremium bevollmächtigt den Aufsichtsrat der Gt-service die Zuschlagsentscheidungen und Zuschlagsverteilungen im Rahmen der Bündelausschreibung(en) Erdgas, an denen die Ortsgemeinde Trimbs teilnimmt, namens und im Auftrag der Ortsgemeinde vorzunehmen. Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibungen als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Ergasabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/enthalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit. 

Top-Nr. : 10 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 5. Bündelausschreibung auszuschreibenden Stroms

Das Gremium nimmt zur Kenntnis, dass die Ausschreibung die Strom-Auschreibung für die Ortsgemeinde Trimbs in Form von Ökostrom mit einem Neuanlagenanteil bis zu 30 % erfolgt. Das Gremium stimmt der dauerhaften Beauftragung der Gt-service, die sich zur Durchführung der Ausschreibung weiterer Kooperationspartner bedienen kann, mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Ortsgemeinde Trimbs ab dem 01.01.2023 nachträglich zu. Das Gremium bevollmächtigt den Aufsichtsrat der Gt-service die Zuschlagsentscheidungen und Zuschlagsverteilungen im Rahmen der Bündelausschreibung(en) Strom, an denen die Ortsgemeinde Trimbs teilnimmt, namens und im Auftrag der Ortsgemeinde vorzunehmen. Die Ortsgemeinde Trimbs verpflichtet sich, das Ergebnis der Bündelausschreibungen als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Stromabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/enthalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit. 

Top-Nr. : 11 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

500,00 €      Spende für Hochwasser in Trimbs

137,47 €      Sachspende für Untersetzer

250,00 €      Spende für Kulturveranstaltung

1.000,00 €    Spende für Kulturveranstaltung

500,00 €      Spende für Kulturveranstaltung

Top-Nr. : 12 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Sachstand zur Erweiterung des Essenraumes in der Kindertagesstätte Traumland

Informationen zu Kaufverträgen von Grundstücken

Informationen zur Flut-Aufbauhilfe (Hinweis Infoabend Hochwasservorsorge-Konzept)

Bürgerstammtisch findet am 07.07.2022 um 19:00 Uhr statt

Verkehrsschau für L113 Ortsdurchfahrt Trimbs beantragt

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

 

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 02.06.2022 fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Aufstellung Bebauungsplan für den ehemaligen Sportplatz

Top-Nr. : 3 Zustimmung zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld - Darstellung von Sonderbauflächen "Wohnen mit Pferden" in der Ortsgemeinde Lonnig

Top-Nr. : 4 Zustimmung zur 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld

Top-Nr. : 5 Zustimmung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde    Maifeld - Darstellung von Flächen in der Ortsgemeinden Gappenach, Mertloch, Naunheim, Welling, Wierschem und der Stadt Münstermaifeld

Top-Nr. : 6 Überprüfung von Ingenieurbauwerken nach DIN 1076

Top-Nr. : 7 Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück IV" - Investitionsanteil für die Ableitung von Straßenniederschlagswasser

Top-Nr. : 8 Bolzplatzerreichtung u.a. auf dem ehemaligen Sportplatz im Rahmen der Dorfmoderation

Top-Nr. : 9 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 3. Bündelausschreibung auszuschreibenden Erdgases

Top-Nr. : 10 Qualitätsbestimmung des im Rahmen der 5. Bündelausschreibung auszuschreibenden Stroms

Top-Nr. : 11 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Top-Nr. : 12 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 16.12.2021 fand um 19:12 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Prüfung der Jahresrechnung 2018 und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2018 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. Das älteste anwesende Ratsmitglied Manfred Dickscheid übernahm den Vorsitz.

Top-Nr. : 3 Prüfung der Jahresrechnung 2019 und Entlastungserteilung

Das Gremium stellt den Jahresabschluss für das Jahr 2019 fest und erteilt dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten die Entlastung. Das älteste anwesende Ratsmitglied Manfred Dickscheid übernahm den Vorsitz.

Top-Nr. : 4 Bündelsausschreibung für den kommunalen Strombedarf

Das Gremium beschließt an der 5. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld beauftragt, die Teilnahme gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz rechtsverbindlich zu erklären. Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.  

Top-Nr. : 5 Bündelsausschreibung für den kommunalen Ergasbedarf

Das Gremium beschließt an der 3. Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld beauftragt, die Teilnahme gegenüber dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz rechtsverbindlich zu erklären. Das Gremium ermächtigt den Ortsbürgermeister, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.  

Top-Nr. : 6 Vergabe der Planungsleistunge "Fortschreibung Dorferneuerungskonzept Trimbs"

Das Gremium beschließt, das Planungsbüro Hicking mit der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts Trimbs zu beauftragen.

Top-Nr. : 7 Bauangelegenheiten/Bauanträge

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

150,00 € Spende für kulurelle Zwecke der Ortsgemeinde

500,00 € Spende für die Ortsgemeinde

6.254,96 € Spenden für "Hochwasser Trimbs"

Top-Nr. : 9 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2022

Das Gremium beschließt die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.

Top-Nr. : 10 Haushaltsplan 2022 und Erlass der Haushaltssatzung 2022

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2022 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022.

Top-Nr. : 11 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Weihnachtssingen am 18.12.2021 (draußen)

Informationen über den ÖPNV und Probleme im Busverkehr

Änderung des Landesgesetzes über Messen, Märkte und Ausstellungen

Ermittlungsverfahren der Beschädigung der Straßenlampe "Im Leimstück" eingestellt

Flurstücke im Bereich Friedhof wurden der Ortsgemeinde zum Kauf angeboten, der Ortsbürgermeister prüft, ob diese Flächen für die Gemeinde von Nutzen sind

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 17.12.2020 fand um 19:00 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Erschließung des Neubaugebietes „Im Leimstück IV“ - Vorstellung der Straßenentwurfsplanung

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Oliver Karst, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium stimmt dem im Sachverhalt aufgeführten Ausbauprogrammzu. Die Ausführung, Gestaltung, Materialien und Standards sollen grundsätzlich wie im Baugebiet "Im Leimstück III" erfolgen (insbesondere Lampen grau, Pflaster gleich). Der Stichweg soll komplett hergestellt werden. Am südlichen Ausbauende sollen L-Steine gesetzt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahme als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Abwasserwerk Maifeld und dem Wasserversorgungszweckverband Maifeld-Eifel auszuschreiben. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Erschließungsarbeiten nach der öffentlichen Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Ortsgemeinderat wird in der nächsten Sitzung über die Auftragsvergabe informiert. Sollten die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nicht ausreichen oder die geschätzte Bausumme um mehr als 10 % überschritten werden, ist eine erneute Beratung im Ortsgemeinderat erforderllich.  

Top-Nr. : 3 Bebauungsplan im Baugebiet "Im Leimstück IV"

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium stimmt dem Abschluss der Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Trimbs und der Stiftung "Natur und Umwelt" im Landkreis Mayen-Koblenz zu. Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen und stimmt dem von Herrn Andy Heuser vorgestellten Bebauungsplan einschließlich der vorgestellten Begründung zu. Das Gremium beschließt den Bebauungsplan "Im Leimstück IV" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Top-Nr. : 4 Änderung Bebauungsplan "Trimbser Mühle"

Das Gremium beschließt die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinn des § 35 GemO. Das Gremium beschließt, die im Rahmen des Beteilungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen. Das Gremium beschließt den Bebauungsplan  1. Änderung "Trimbser Mühle" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

Top-Nr. : 5 Vergabe des Straßennamens im Bereich des Neubaugebietes "Im Leimstück IV"

Das Gremium setzt für die Straßenfläche im Neubaugebiet "Im Leimstück IV" den Namen "Schieferweg" fest.

Top-Nr. : 6 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

50,00 € Spende für Dorfplatz

800,00 € Spende für Kapelle

Top-Nr. : 7 Haushaltsplan 2021 und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Das Gremium beschließt die Annahme des Haushaltsplanes 2021 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021.

Top-Nr. : 8 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es sind Vorschläge seitens der OG Trimbs und der VGV Maifeld hinsichtlich der Anbindung von Trimbs im Rahmen des Radverkehrskonzeptes des Landkreises Mayen-Koblenz eingereicht worden.

Nichtöffentlicher Teil:

Im nichtöffentlichen Teil wurde über Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

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