Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am Donnerstag, 27.09.2018 fand um 19:05 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
1) Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2) Sondertilgung Investitionskredits
Das Gremium beschließt, den Investitionskredit bei der DZHYP in Höhe von 340.656,04 EUR komplett zu tilgen. Die überplanmäßige Auszahlung wird genehmigt.
3) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung
Das Gremium stimmt der überplanmäßigen Auszahlung für die Erschließung des Baugebietes "Im Leimstück III" bei der Buchungsstelle 54102-096000-22-1 in Höhe von 66.125,00 EUR zu. Die Mehrkosten sind durch Mehreinnahmen bei der Veräußerung der Baugrundstücke (Buchungsstelle 54101-029600-22-8) gedeckt.
4) Neuausrichtung der Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
Das Gremium nimmt Kenntnis und verzichtet ausdrücklich auf eine Selbstvermarktung des gemeindeeigenen Holzes.
5) Neuabschluss des Vertrages zur Waldbewirtschaftung
Das Gremium beschließt, den Abschluss des als Muster beigefügten Vertrages. Bei den Auswahlmöglichkeiten soll in allen Fällen die Auswahl "ja" getroffen werden. Der Ortsbürgermeister wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt.
6) Aufgabenübernahme für die Funktion des Datenschutzbeauftragten durch die Verbandsgemeinde Maifeld
Das Gremium beschließt, die Aufgabenwahrnehmung Datenschutzbeauftragte/r an den behördlichen Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde Maifeld zu übertragen.
7) Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spende.
8) Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/13
Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/13 zu.
9) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Anfrage: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Umgasse, Vorsitzender informierte über geeignete Maßnahmen
Anfrage: Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung für die Straße "Im Leimstück"
Die KiTa "Traumland" erhält aus einem Förderprogramm zwei neue Elektroherde (500 EUR je Herd)
Termin Kommunalwahl 2019 am Sonntag 26. Mai 2019
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister