Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

 

Am 13.02.2020 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Durch die Anwesenden Einwohner wurden einige Fragen gestellt, die entsprechend beantwortet wurden. Die eingereichten Fragen wurden soweit möglich erörtert.

 

Top-Nr. : 2 Erneute Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplans „Trimbser Mühle“

 

Das Gremium hat in seiner Sitzung am 25.07.2019 dem Antrag der privaten Vorhabensträger zur Änderung des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ grundsätzlich zugestimmt. Dem folgend hatte das Gremium in seiner Sitzung am 26.09.2019 einem ersten Bebauungsplanentwurf zugestimmt, die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ gem. §2 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Durchführung weiterer Verfahrensschritte beschlossen.

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung dem Bebauungsplanentwurf 1. Änderung „Trimbser Mühle“ einschließlich der Textfestsetzung und dem Entwurf der Begründung zu.

Die Privatstraße soll in „Grünfläche, Zweckbestimmung Puffergrün“ umgewandelt werden.

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§4 Abs. 2 und §3 Abs 2 BauGB) werden gemäß §13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. §13 Abs 2 Nr. 2 und 3 i.V.m § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

 

Top-Nr. : 3 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende. 

Betrag in EUR Zweck

70,00 Spende für das 1000 jährige Jubiläum

 

Top-Nr. : 4 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

- Es wurde ein Geschwindigkeitsmessanlage erworben.

- Die Dorfmoderation startet am 05.03.2020, 19:00 Uhr und am 26.03.2020 findet der zweite Termin statt.

- am 07.03.2020 findet eine Waldbesichtigung statt.

 

anschließend folgte der nichtöffentliche Teil.

 

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister