Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 01.12.2022 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen gestellt.
Top-Nr. : 2 Bebauungsplan "Sportplatz"
Das Gremium beschließt, die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Das Gremium stimmt dem in der Sitzung vorgestellten Bebauungsplanentwurf "Sportplatz" einschließlich dem Geltungsbereich und der Textfestsetzung zu.
Das Gremium beschließt, das Bebauungsplanverfahren im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 un § 3 Abs. 2 BauGB) gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2BauGB sollten gleichzeitig durchgeführt werden.
Top-Nr. : 3 Bauangelegnheiten/Bauanträge
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Top-Nr. : 4 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sposoringleistungen
Das Gremium beschließt, die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden
Top-Nr. : 5 Übertragung von Haushaltsmitteln gemäß § 17 GemHVO in das Haushaltsjahr 2023
Das Gremium beschließt, die Übertragung der ordentlichen Aufwands- und Auszahlungsansätze entsprechend der beigefügten Übersicht.
Top-Nr. : 6 Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023
Das Gremium beschließt, die Annahme des Haushaltsplanes 2023 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023.
Top-Nr. : 7 Erneuerung des Geländers an der Nette
Aufgrund des schlechten Zustands des derzeitigen Geländers beschließt die Ortsgemeinde den Neubau des Geländers - ungeachtet der Förderhöhe - um einen verkehrssicheren Zustand wiederherzustellen. Der Auftrag wird auf Grundlage des Angebots vom 12.09.2022 an die Frima Tibes, Polch, vergeben. Bei einer Fertigstellung der Arbeiten im Jahr 2022 wird eine außerplanmäßige Auszahlung genehmigt.
Top-Nr. : 8 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:
Informationen bzgl. der Verkehrssituation L 113
Informationen zum Hochwasservorsorgekonzept
Überlegungen zur Anschaffung eines Aggregats für den Notfall, Konzept soll durch Ratsmitglieder erstellt werden
Termine der Aktionen "Adventsfenster" und des "Wichtelpfades"
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt, Ortsbürgermeister