Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am 13.04.2023 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
Es wurden keine Fragen gestellt.
Top-Nr. : 2 Würdigung der Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan "Sportplatz"
Das Gremium beschließt, die Anhörung von Herrn Andy Heuser, Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, als Sachverständigen im Sinne des § 35 GemO.
Das Gremium beschließt, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen zu würdigen.
Das Gremium beschließt den Bebauungsplan "Sportplatz" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Top-Nr. : 3 Nachträgliche Beschlussfassung zur Beauftragung eines Bodengutachtens am ehemaligen Sportplatz
Das Gremium stimmt der Beauftragung des Büros Gera-Geotechnik, Halsenbach, nachträglich zu.
Top-Nr. : 4 Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP
Das Gremium beschließt den Beitritt am Kommunalen Klimapaket. Damit verpflichtet sich das Gremium, seine Aktivitäten sowohl im Klimaschutz als auch in der Anpassung an Klimawandelfolgen zu verstärken und dabei ambitioniert vorzugehen. Es benennt dazu folgende Ziele und Maßnahmen und bringt diese in das weitere Verfahren ein:
1) Ausbau der Ladeinfrastruktur
2) Forcierte schrittweise Realisierung von PV-Anlagen auf geeigneten kommunalen Dachflächen
3) Umstellung der Gebäudeheizung/Warmwasserbereitung auf Erneuerbare Energien in einzelnen kommunalen Liegenschaften
4) Geringinvestive Maßnahmen zur Reduzierung der Heizlasten (z.B. Heizungsoptimierung, Dichtigkeit von Türen und Fenstern u.ä.)
5) Forcierte Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technik
Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt, die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form zeitnah an das MKUEM abzugeben, zu prüfen, welche der über den KKP zur Verfügung stehenden Beratungsangebote in Anspruch genommen werden sollen und diese zeitnah und proaktiv anzufordern sowie entsprechende personelle Kapazitäten und organisatorische Ressourcen und Infrastruktur bereitzustellen, um den Beratungs- und Umsetzungsprozess optimal zu unterstützen.
Top-Nr. : 5 Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation
Das Gremium beschließt, unter Vorbehalt der Bewilligung der Zuwendung, die folgenden Maßnahmen anzustoßen:
1) Errichtung einer Ladesäule für E-Autos am Wanderparkplatz
2) Errichtung einer PV-Anlage auf dem Gebäude am Sportplatz
Das Gremium wird über die Bewilligung informiert. Die weitere Vorgehensweise wird im Gremium beraten.
Top-Nr. : 6 Bauangelegenheiten/Bauanträge - Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich Neubau eines Tiny Hauses auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 1388/542
Das Gremium versagt das Eibvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage bezüglich Neubau eines Tiny Hauses auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 1388/542.
Top-Nr. : 7 Wahl einer Person in die Vorschlagsliste für Schöffen
Gemäß § 40 Abs. 5 Hs. 2 GemO beschließt das Gremium, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Das Gremium wählt folgende Person in die Vorschlagsliste Schöffen:
Rau, Gabriele Elisabeth, Objektleiterin Gebäudedienste
Top-Nr. : 8 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen
Spende für Martinsabend 100 €
Spende für das Dorftheater SAALÜ 250 €
Spende für eine Hundetoilette 150 €
Top-Nr. : 9 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:
- Traumpfadschild soll umgesetzt werden
- Umgestaltung der Bushaltestelle im Bereich "Im Leimstück"
- KiTa-Beirat soll gewählt werden
- Anbaustand des Essensraums für KiTa
- Haushalt 2023 ist genehmigt
- Werbung E.ON-Highspeed Glasfaser
- Terminankündigungen für den Monat Mai
Ortsgemeinde Trimbs, Peter Schmitt, Ortsbürgermeister