Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 23.04.2024 fand um 19:40 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen. Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Hochwasservorsorgekonzept (HWVK) der Verbandsgemeinde Maifeld

Das Gremium nimmt das Hocchwasservorsorgekonzept zur Kenntnis. Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld steht für Rückfragen gerne zur Verfügung. Die Erkenntnisse aus dem HWVK sollen grundsätzlich bei künftig anstehenden Maßnahmen, wie z.B. bei der Flächennutzungsplanung, der Bauleitplanung, der Straßenplanung, der Abwasserbeseitigung und der Gewässerrenaturierung berücksichtigt werden. Dadurch wird die Hochwasserproblematik frühzeitig eingebunden, Synergieeffekte können besser genutzte und somit auch die Gesamtkosten für die Umsetzung des Konzeptes möglichst geringgehalten werden. Das Gremium bittet die Verwaltung, die Punkte aus dem HWVK, die nicht in die eigene Zuständigkeit fallen, an die zuständigen Maßnahmenträger mit der Bitte um Umsetzung weiterzuleiten. 

Top-Nr. : 3 Vorgehensweise im Rahmen der Einführung der Grundsteuer C

Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis, sieht aber von der Einführung der Grundsteuer C für die Ortsgemeinde ab.

Top-Nr. : 4 Wahl eines besonderen stellvertretenden Wahlleiters nach § 59 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz

Gemäß § 40 Abs. 5 Satz 1 2. Halbsatz GemO beschließt das Gremium, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Das Gremium wählt Herr Frank Fleschenberg zum besonderen stellvertretenden Wahleiter nach § 59 Abs. 2 KWG. Das Gremium wählt Frau Brigitte Schneider zur Stellvertreterin des besonderen stellvertretenden Wahlleiters nach § 59 Abs. 2 KWG.

Top-Nr. : 5 Bauangelegenheiten/Bauanträge 

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.

Top-Nr. : 6 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen 

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung der im Sachverhalt aufgeführten Spenden:

150,00 €        Spende für die Heimatpflege 2023

1.070,00 €     Spenden für das Außentrampolin/Sportplatz

1.400,00 €     Spenden für das Benefizkonzert des Heeresmusikkorps Koblenz

Top-Nr. : 7 Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Es wurden folgende Mitteilungen gegeben:

• Informationen über Sachstand und Zeitplan Glasfaserverlegung
• Mitteilung bzgl. des Ausbaus den Friedhof betreffend
• Terminankündigungen:
• 30.04.2024 Tanz in den Mai
• 01.05.2024 Kuchenverkauf der Jazztanzgruppe
• 19.05.2024 13. Nette-Schiefer-Wandertag mit Traktor- und Oldtimertreffen
• 09.06.2024 Europa- und Kommunalwahlen

Ortsgemeinde Trimbs, Peter Schmitt, Ortsbürgermeister