Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs
Am Donnerstag, 22.09.2011, fand um 19:30 Uhr im Gasthaus "Trimbser Mühle" eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:
Öffentlicher Teil:
1) Einwohnerfragestunde
Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben, über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.
2) Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds
Das Gremium fasst den Grundsatzbeschluss am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Der Ortsbürgermeister wird in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Maifeld beauftragt die Verhandlungen über den Konsolidierungsvertrag mit der Aufsichtsbehörde einzuleiten und Konsolidierungsmaßnahmen zu erarbeiten.
3) Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf zum 01.01.2013
Das Gremium beschließt, die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld zu beauftragen, Strom mit folgender Qualität im Rahmen der dritten Bündelausschreibung Strom ausschreiben zu lassen: 70 % Normalstrom und 30 % Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote (Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell). Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, entsprechende Abnahmestellen auszuwählen, die aufgrund der Abnahmemenge dem jeweiligen prozentualen Anteil entsprechen.
4) Bildung eines Projektausschusses für den Bau des Gemeindehauses mit
Feuerwehrteil
Das Gremium beschließt, einen Projektausschuss für die Herstellung des Gemeindehauses mit Feuerwehrteil in Trimbs zu bilden. Er soll Vergabebefugnis bis zur Höhe von 15.000,00 € haben. Ihm sollen neben dem Ortsbürgermeister angehören: Walter Heuser, Rudolf Weiler, Raimund Kiefer und Jochen Spitzlei. Die Beschlussfähigkeit des Projektausschusses soll auch mit nur drei Anwesenden gegeben sein (einfache Mehrheit).
5) Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen für die
Ortsgemeinde Trimbs
Das Gremium beschließt die Annahme der im Sachverhalt aufgeführten Spende.
6) Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Der Ortsbürgermeister informierte über ein Schreiben der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz bezüglich des Vollzuges des Denkmalschutzes in der Ortslage Trimbs.
Derzeit ist die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes nach § 98 GemO nicht gegeben.
Das Gemeindefahrzeug wurde mit neuen Reifen bestückt und erfolgreich der TÜV-Prüfung unterzogen.
Der Ortsbürgermeister informierte über den aktuellen Stand der Folgen bzw. Beseitigung der Sturm- und Hagelschäden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung fand ein nichtöffentlicher Teil
statt, in dem über Grundstücksangelegenheiten sowie Auftragsvergaben
beraten wurde.
Ortsgemeinde Trimbs
Peter Schmitt
Ortsbürgermeister