Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 13.08.2020 fand um 19:03 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil: 

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 2 Würdigung und Beschlussfassung „Im Leimstück IV“

Am 25.06.2020 fand im Saalbau „Zur Nette“ die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  statt.

Das Gremium beschließt einstimmig, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Anlage zu würdigen.

Das Gremium beschließt einstimmig, die zuvor in der Würdigung beschlossenen Änderungen in die Bebauungsplanunterlagen (Bebauungsplanentwurf, Textfestsetzungen und Begründung inkl. Umweltbericht) einzuarbeiten. Die Verbansgemeindeverwaltung wird gebeten, die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 und  § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §4 a Abs. 2 BAuGB in einem Zuge durchzuführen.

Der bisher geplante Weg südlich angrenzend an das Grundstück Schieferweg 12 fällt weg. Die Wegfläche soll in Wohnbaufläche umgewandelt werden.

Die Rundungen an den Ecken der Grundstücke Nr. 163/13 und Nr. 163/12 werden an die Erwerber der neuen benachbarten Baugrundstücke mitveräußert. Der ca. 1,50 m breite Fußweg am südlichen Ende des Bebauungsplangeltungsbereiches wird dem benachbarten Baugrundstück zugeschlagen.

Die südliche Stichstraße und der Wendehammer werden nach Norden verschoben.

Top-Nr. : 3 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Information zur Seniorenbank
• Sachstand Fußweg Ferd-Weiler-Straße in Richtung Dorf
• Sachstand zur Erneuerung öffentlicher Spielplatz
• Sachstand Insektenhotel
• Sachstand zur Dorfmoderation 

Es folgte der nichtöffentliche Teil.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am Donnerstag, 25.06.2020 fand um 19:50 Uhr im Saalbau "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Ab 18:30 Uhr fand eine Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Im Leimstück IV" statt.

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. 1: Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit geggeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereiches Fragen zu stellen.

Top-Nr. 2: Änderung Bebauungsplan „Trimbser Mühle“

Das Gremium stimmt dem vom Sachverständigen Andy Heuser vom Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH vorgetragenen Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Trimbser Mühle" einschließlich der Textfestsetzungen und dem Entwurf der Begründung zu.

Das Gremium beschließt, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) werden gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1. i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i.V.m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

Top-Nr. 3 : Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe der  Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/12

Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/12 zu.

Top-Nr. 4: Zustimmung nach § 88 Abs. 7 LBauO zur Abweichung von der festgesetzten Höhe der  Einfriedung auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/23

Das Gremium stimmt dem Abweichungsantrag zur Erhöhung der straßenseitigen Einfriedung auf max. 1,40 m auf dem Grundstück Gemarkung Trimbs, Flur 2, Nr. 163/23 zu.

Top-Nr. 5:  Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Kindertagessttte um einen Essensraum

Das Gremium beschließt die Kindertagesstätte Traumland um einen Essensraum zu erweitern. Das Architekturbüro Breidbach, Kottenheim, wird entsprechend der Leistungsphasen 1+2 der Honorarordnung für Architekten (HOAI) beauftragt eine Vorplanung mit KOstenschätzung für das Projekt zu erstellen. Mittel im Haushaltsplan sind nicht vorgesehen. Der Ortsgemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe.

Top-Nr. 6: Antrag auf Förderung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes der Ortsgemeinde Trimbs

Das Gremium beschließt, beim Ministerium des Inneren und für den Sport Rheinland-Pfalz einen Antrag auf Förderung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes für Trimbs zu stellen. 

Top-Nr. 7: Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt die Annahme sowie die Einwerbung folgender Spenden:

300,00 € Spende für 1.000jähriges Jubiläum 2019

920,00 € Spende für die Ortsgemeinde Kulturelle Zwecke

600,00 € Spende für die Anschaffung einer Seniorenbank 

Top-Nr. 8: Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Für die KiTa "Traumland" ist die befristet Stelle eines Erzieher (m/w/d) ausgeschrieben.

Die Landtagswahlen sind für den 14.03.2021 geplant.

Der vorläufige Parkplatz auf dem Sportplatz wird mit "Parken Wanderparkplatz" beschildert.

Die Geschwindiganzeige in der Hauptstraße zeigt positive Wirkung.

"Saalü" Royal kommt am 13.11.2020 nach Trimbs.ießend folgte ein nichtöffentlicher Teil.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 13.02.2020 fand um 19:00 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Durch die Anwesenden Einwohner wurden einige Fragen gestellt, die entsprechend beantwortet wurden. Die eingereichten Fragen wurden soweit möglich erörtert.

Top-Nr. : 2 Erneute Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplans „Trimbser Mühle“

Das Gremium hat in seiner Sitzung am 25.07.2019 dem Antrag der privaten Vorhabensträger zur Änderung des derzeit rechtskräftigen Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ grundsätzlich zugestimmt. Dem folgend hatte das Gremium in seiner Sitzung am 26.09.2019 einem ersten Bebauungsplanentwurf zugestimmt, die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Trimbser Mühle“ gem. §2 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Durchführung weiterer Verfahrensschritte beschlossen.

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung dem Bebauungsplanentwurf 1. Änderung „Trimbser Mühle“ einschließlich der Textfestsetzung und dem Entwurf der Begründung zu.

Die Privatstraße soll in „Grünfläche, Zweckbestimmung Puffergrün“ umgewandelt werden.

Das Gremium beschließt einstimmig mit einer Enthaltung, den Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchzuführen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§4 Abs. 2 und §3 Abs 2 BauGB) werden gemäß §13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. §13 Abs 2 Nr. 2 und 3 i.V.m § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

Top-Nr. : 3 Annahme sowie die Einwerbung von Spenden/ Sponsoring Leistungen

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme sowie die Einwerbung der aufgeführten Spende. 

Betrag in EUR Zweck

70,00 Spende für das 1000 jährige Jubiläum

Top-Nr. : 4 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

- Es wurde ein Geschwindigkeitsmessanlage erworben.

- Die Dorfmoderation startet am 05.03.2020, 19:00 Uhr und am 26.03.2020 findet der zweite Termin statt.

- am 07.03.2020 findet eine Waldbesichtigung statt.

anschließend folgte der nichtöffentliche Teil.

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister

Sitzung des Ortsgemeinderates Trimbs

Am 12.12.2019 fand um 19:02 Uhr im Gasthaus "Zur Nette" in Trimbs eine Sitzung des Ortsgemeinderates mit folgender Tagesordnung und folgenden Ergebnissen statt:

Öffentlicher Teil:

Top-Nr. : 1 Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern

• Manfred Dickscheid für 15 Jahre
• Hans-Joachim Dötsch für 20 Jahre
• Rolf Dietrich für 25 Jahre
• Walter Heuser für 25 Jahre
• Rita Kiefer für 30 Jahre
• Karel Morgenstern für 30 Jahre
• Peter Schmitt für 35 Jahre

Top-Nr. : 2 Einwohnerfragestunde

Den Einwohnern wurde die Gelegenheit gegeben über Angelegenheiten des örtlichen Bereichs Fragen zu stellen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Top-Nr. : 3 Vergabe von Aufträgen zur Planung des Neubaugebietes „ Im Leimstück IV / Verlängerung Schieferweg“

Das Gremium beschließt einstimmig, für den beiliegend abgegrenzten Geltungsbereich den Bebauungsplan „Im Leimstück IV“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Das Gremium beschließt ebenfalls einstimmig die Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, gemäß den beiliegenden Honorarbenennungen vom 18.11.2019 und vom 28.11.2019, ohne die Ingenieurbauwerke, zu beauftragen.

Das Planungsbüro Hilgers, Bonn, wird gemäß beiliegenden Honorarangebot vom 19.11.2019 mit der artenschutzrechtlichen Potentialeinschätzung beauftragt.

Das Planungsbüro Karst Ingenieure GmbH wird gebeten, einen Planentwurf für einen Bebauungsplan „Im Leimstück IV“ zu erarbeiten und diesen zu gegebener Zeit dem Gremium zwecks Zustimmung vorzulegen. Die Beschlüsse zur Einleitung der weiteren Verfahrensschritte können dann bei Zustimmung zum Planentwurf gefasst werden.

Top-Nr. : 4 Haushaltsplan 2020 und Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020

Das Gremium beschließt einstimmig, die Annahme des Haushaltsplanes 2020 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020.

Top-Nr. : 5 Mitteilung und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen

Folgende Mitteilungen wurden gegeben:

• Infos zur Dorf-App: die Ortsgemeinde nimmt Teil
• Veranstaltungshinweise

Ortsgemeinde Trimbs

Peter Schmitt, Ortsbürgermeister